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Kündigung nach deutschem Arbeitsrecht: Was ist erlaubt und was nicht?

Einleitung

Die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses durch Kündigung ist in der Regel ein gravierender Schritt, der sowohl für Arbeitnehmer als auch für Arbeitgeber weitreichende Konsequenzen haben kann. Dabei wirft das Thema Kündigung zahlreiche Fragen auf: Unter welchen Umständen ist eine Kündigung nach deutschem Recht überhaupt zulässig? Welche Regeln gelten im Detail, und wie kann man sich gegen eine ungerechtfertigte Kündigung zur Wehr setzen? In diesem Artikel gehen wir tiefgehend auf diese Fragen ein, beleuchten die verschiedenen Aspekte des Kündigungsrechts und geben hilfreiche Tipps und Ratschläge.

Wann ist eine Kündigung zulässig?

Im deutschen Arbeitsrecht ist eine Kündigung immer dann zulässig, wenn sie sozial gerechtfertigt ist. Dies bedeutet, dass der Arbeitgeber einen validen Grund für die Kündigung vorweisen muss. Eine willkürliche Kündigung ist nicht zulässig. Die Gründe können dabei personen-, verhaltens- oder betriebsbedingt sein.

Personelle Gründe

Personenbedingte Gründe für eine Kündigung liegen vor, wenn der Arbeitnehmer aufgrund seiner Fähigkeiten oder Eigenschaften die arbeitsvertraglichen Pflichten nicht mehr erfüllen kann. Ein klassisches Beispiel hierfür ist die langanhaltende Krankheit eines Arbeitnehmers. Wenn absehbar ist, dass der Arbeitnehmer seine Arbeit auf längere Sicht nicht mehr ausüben kann und auch eine Umsetzung auf einen anderen Arbeitsplatz nicht möglich ist, kann dies einen personenbedingten Kündigungsgrund darstellen.

Verhaltensbedingte Gründe

Verhaltensbedingte Gründe für eine Kündigung sind gegeben, wenn der Arbeitnehmer seine Pflichten aus dem Arbeitsvertrag schwerwiegend verletzt. Dies kann etwa der Fall sein bei wiederholten Verspätungen, unentschuldigtem Fehlen, Arbeitsverweigerung oder Diebstahl. Wichtig ist hierbei, dass der Arbeitgeber in der Regel zuerst eine Abmahnung aussprechen muss, bevor er zur Kündigung greifen kann. In der Abmahnung muss er den Arbeitnehmer auf sein Fehlverhalten hinweisen und ihm klar machen, dass bei einer Wiederholung des Fehlverhaltens eine Kündigung droht.

Betriebliche Gründe

Betriebliche Gründe für eine Kündigung können vielfältig sein. Oftmals sind sie auf wirtschaftliche Probleme des Unternehmens zurückzuführen. Wenn beispielsweise aufgrund einer schlechten wirtschaftlichen Lage oder einer notwendigen Umstrukturierung im Unternehmen Arbeitsplätze abgebaut werden müssen, kann dies einen betriebsbedingten Kündigungsgrund darstellen. Der Arbeitgeber muss in solchen Fällen jedoch nachweisen können, dass die Kündigung unvermeidlich war und dass er bei der Auswahl der zu kündigenden Arbeitnehmer sozial gerecht vorgegangen ist.

Was ist bei einer Kündigung nicht erlaubt?

Auch das deutsche Arbeitsrecht sieht bestimmte Situationen vor, in denen eine Kündigung nicht zulässig ist.

Schutz vor Diskriminierung

Eine Kündigung darf nicht aufgrund von Geschlecht, Alter, Religion, Nationalität oder sexueller Orientierung erfolgen. Dieser Diskriminierungsschutz ist im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) gesetzlich verankert und gilt sowohl während des Arbeitsverhältnisses als auch bei der Beendigung desselben. Eine Kündigung, die gegen das AGG verstößt, ist unwirksam. Dies gilt auch für Frauen während der Schwangerschaft oder der Elternzeit.

Kündigungsschutz besonderer Personengruppen

Einige Personengruppen genießen nach dem deutschen Arbeitsrecht einen besonderen Kündigungsschutz. Dazu gehören unter anderem Betriebsratsmitglieder, Schwerbehinderte und werdende Mütter. Eine Kündigung dieser Arbeitnehmer ist nur in Ausnahmefällen und nur mit Zustimmung der zuständigen Behörden möglich.

Wie kann man sich vor einer ungerechtfertigten Kündigung schützen?

Es gibt verschiedene Möglichkeiten, wie Sie sich vor einer ungerechtfertigten Kündigung schützen können.

Rechtliche Beratung

Wenn Sie eine Kündigung erhalten haben, sollten Sie diese unbedingt von einem auf Arbeitsrecht spezialisierten Rechtsanwalt überprüfen lassen. Dieser kann feststellen, ob die Kündigung rechtmässig ist und Sie über Ihre Möglichkeiten und nächsten Schritte beraten.

Betriebsrat

Wenn in Ihrem Unternehmen ein Betriebsrat existiert, kann dieser eine wichtige Rolle spielen. Der Betriebsrat hat das Recht, bei jeder Kündigung angehört zu werden und kann gegebenenfalls Widerspruch gegen die Kündigung einlegen.

Kündigungsschutzklage

Falls die Kündigung unrechtmässig ist, können Sie innerhalb von drei Wochen nach Zugang der Kündigung eine Kündigungsschutzklage beim zuständigen Arbeitsgericht einreichen. Sollte das Gericht der Klage stattgeben, muss das Arbeitsverhältnis fortgesetzt oder eine Abfindung gezahlt werden.

Fazit

Die Regeln für eine zulässige Kündigung nach deutschem Arbeitsrecht sind vielschichtig und komplex. Bei Zweifeln oder Fragen sollte man sich daher immer rechtlichen Rat einholen. Es ist von entscheidender Bedeutung, seine Rechte zu kennen und im Bedarfsfall auch durchsetzen zu können.